Newsletter von Gesundheit-EU 255 – Fokus

EU intensiviert Maßnahmen für die kurzfristige Vorsorge bei künftigen COVID-19-Ausbrüchen in der EU

John F. Ryan, Direktor für „Öffentliche Gesundheit, Kenntnisse der Mitgliedstaaten, Krisenmanagement“ in der Generaldirektion für öffentliche Gesundheit der Europäischen Kommission, berichtet über die Maßnahmen der Europäischen Kommission für die Gewährleistung der kurzfristigen Vorsorge für künftige COVID-19-Ausbrüche in der EU. In dieser Woche übermittelte die Kommission eine Mitteilung zur Erläuterung dieser Maßnahmen an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Europäischen Ausschuss der Regionen. Nachstehend finden Sie die Schlussfolgerungen zu dieser Mitteilung.

Die EU muss sicherstellen, dass sie für ein etwaiges Wiederaufflammen von COVID-19 gewappnet ist. Dies erfordert kurzfristige und koordinierte Maßnahmen zur Stärkung der Schlüsselbereiche von Vorsorge und Reaktion. Die Früherkennung von Infektionsfällen und eine rasche Reaktion zur Verhinderung einer weiteren Ausbreitung sind in Verbindung mit spezifischen Maßnahmen zum Schutz der schwächsten Bevölkerungsgruppen derzeit am besten geeignet, die Wiedereinführung umfassender Beschränkungen wie Lockdowns zu vermeiden. Die in dieser Mitteilung dargelegten Maßnahmen wurden auf Grundlage der in den Mitgliedstaaten, der Kommission und den EU-Agenturen laufenden Arbeiten entwickelt.

Diese Bemühungen sollten durch belastbare Fakten und eine umfassende Öffentlichkeitsarbeit untermauert werden. Ob ein Wiederaufflammen verhindert werden kann, hängt weitgehend vom Verhalten der Einzelnen und der Einhaltung der Empfehlungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ab. Nur durch die nicht nachlassende Wachsamkeit aller kann die fortdauernde Einhaltung eines Kernbestands grundlegender individueller Vorsichtsmaßnahmen sichergestellt werden. Dafür wiederum braucht es Akzeptanz und Verständnis seitens der Bevölkerung für die Begründetheit und die Bedeutung dieser Maßnahmen. Ein Schlüsselfaktor für künftige Entwicklungen werden die Überwachung der sozialen Akzeptanz und die frühzeitige Auseinandersetzung mit Bedenken aus der Gesellschaft sein. Zu dieser Öffentlichkeitsarbeit gehört auch eine systematische und sofortige Reaktion auf Desinformation über die Coronavirus-Pandemie; außerdem sollten weitere Anstrengungen unternommen werden, um die Cyberabwehrfähigkeit wichtiger Gesundheitsinfrastrukturen zu verbessern. Für den Fall, dass ein Mitgliedstaat erneut Notfallmaßnahmen einführt, sollten diese maßvoll und begrenzt gestaltet werden, damit sie die Rechtsstaatlichkeit und die parlamentarische Demokratie nicht behindern.

Das Virus macht nicht an den Grenzen der EU Halt, und deshalb stellen die EU und ihre Mitgliedstaaten über 36 Mrd. Euro für Soforthilfe, humanitäre Hilfe und eine längerfristige Unterstützung von Drittländern in Not bereit. Darüber hinaus wurde eine humanitäre Luftbrücke der EU eingerichtet, um wichtige Verkehrsverbindungen für humanitäre und medizinische Hilfskräfte und Material aufrechtzuerhalten.

Die Bemühungen sollten in Abstimmung mit anderen globalen Akteuren, einschließlich der Vereinten Nationen und der WHO, fortgesetzt werden, um die erforderliche internationale Reaktion auf diese globale Gesundheitsgefahr, einschließlich des gleichberechtigten Zugangs zu einem COVID-19-Impfstoff, sicherzustellen. Dies sollte Hand in Hand gehen mit den Anstrengungen zur Bewältigung der sozioökonomischen Auswirkungen dieser Krise, die die Fortschritte bei der Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung vereiteln könnten, sowie mit Investitionen in die Widerstandsfähigkeit der Partnerländer, insbesondere durch die Stärkung der Gesundheitssysteme, um den weltweiten Wiederaufschwung zu unterstützen. Nur so kann die derzeitige Pandemie in der EU und weltweit beendet werden.

Mehr als je zuvor muss darauf geachtet werden, die Auswirkungen der Grippesaison 2020/2021 möglichst gering zu halten, und es müssen jetzt Maßnahmen ergriffen werden, um dieses Szenario zu entschärfen. Gleichzeitige COVID-19-Ausbrüche, gepaart mit einer drastischen Influenzasaison, könnten unsere Gesundheitssysteme auf eine noch stärkere Belastungsprobe stellen.

Die Europäische Kommission wird COVID-19 weiterhin Seite an Seite mit den Mitgliedstaaten bekämpfen. Gemeinsam werden wir auch in Zukunft Forschungsarbeiten zur Vorhersage der Ausbreitung und des Wiederaufflammens finanzieren und die Entwicklung notwendiger medizinischer Gegenmaßnahmen unterstützen. Wir werden außerdem Verfahren ermitteln, die sich vor Ort bewährt haben, und diese verbreiten. Durch einen ehrgeizigen Aufbauplan und untermauert durch einen neu gestalteten langfristigen Haushaltsplan 2021–2027 und das Instrument „Next Generation EU“ wird Europa auch Investitionen tätigen, um Aufbau und Widerstandsfähigkeit gegenüber möglichen künftigen COVID-19-Ausbrüchen sicherzustellen, strukturelle Veränderungen in allen Gesundheitssystemen zu fördern und die Krisenmanagementsysteme und -kapazitäten der Union zu stärken. Europa wird seine Lehren aus der COVID-19-Krise zu ziehen wissen und sie dazu nutzen, stärker und geeinter zu werden sowie für künftige Krisen besser gewappnet zu sein.