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Public Health

Überblick

Für die Organisation und Bereitstellung von Gesundheitsdienstleistungen und medizinischer Versorgung sind die EU-Länder zuständig. 

Die EU-Gesundheitspolitik dient somit als Ergänzung der einzelstaatlichen Strategien und sorgt für die Einbeziehung des Gesundheitsschutzes in alle Politikbereiche der EU – für eine stärkere Gesundheitsunion. 

Mit ihren gesundheitspolitischen Maßnahmen will die EU

  • die Gesundheit der EU-Bürgerinnen und -Bürger schützen und verbessern
  • die Modernisierung und Digitalisierung von Gesundheitssystemen und -infrastruktur unterstützen
  • die europäischen Gesundheitssysteme krisenfester machen
  • die Fähigkeiten der EU-Länder zur Verhinderung und Bewältigung künftiger Pandemien verbessern

Strategische Gesundheitsfragen werden von den Vertreterinnen und Vertretern nationaler Behörden und der Europäischen Kommission in einer hochrangigen Arbeitsgruppe zur öffentlichen Gesundheit erörtert. EU-Institutionen, Länder, regionale und lokale Behörden sowie andere Interessengruppen tragen zur Umsetzung der gesundheitspolitischen Strategie und der Jahresarbeitsprogramme der EU bei.

Aufgabe der Europäischen Kommission

Die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (GD SANTE) der Europäischen Kommission unterstützt die Bemühungen der EU-Länder zum Schutz und zur Verbesserung der Gesundheit ihrer Bürgerinnen und Bürger und sorgt dafür, dass deren Gesundheitssysteme wirksam, zugänglich und belastbar sind. Dies erfolgt auf verschiedene Weise, zum Beispiel durch

  • Legislativvorschläge
  • Bereitstellung von Fördermitteln
  • Koordinierung und Erleichterung des Austauschs bewährter Verfahren zwischen EU-Ländern und Gesundheitsexperten
  • gesundheitsfördernde Maßnahmen

Rechtsvorschriften

Die EU kann im Rahmen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Rechtsvorschriften im Bereich Gesundheitsschutz erlassen. Artikel 168 (Schutz der öffentlichen Gesundheit), Artikel 114 (Binnenmarkt) und Artikel 153 (Sozialpolitik). Zu den Bereichen, in denen die EU Rechtsvorschriften erlassen hat, gehören

Der Rat der EU kann auch Empfehlungen im Hinblick auf die öffentliche Gesundheit an EU-Länder richten.

Investitionen in Gesundheit

Das Programm EU4Health stellt Finanzmittel bereit, um die Gesundheit in der Union zu verbessern, grenzüberschreitende Gesundheitsbedrohungen zu bekämpfen, Medizinprodukte, medizinische Geräte und krisenrelevante Produkte verfügbar und bezahlbar zu machen und die Widerstandsfähigkeit der Gesundheitssysteme zu erhöhen.

Auch andere EU-Programme investieren in Gesundheitssysteme, medizinische Forschung, Infrastruktur oder andere gesundheitsbezogene Aspekte, insbesondere

Politische Prioritäten für 2024–2029

Um in die Wettbewerbsfähigkeit und den Wohlstand Europas zu sichern, wird die Kommission den kommenden Jahren auf eine stärker kreislauforientierte und krisenfestere Wirtschaft hinarbeiten. Das beinhaltet auch die Neuorientierung hin zu nachhaltigeren Produktions- und Verbrauchsmustern, bei denen die Ressourcen in unserer Wirtschaft länger ihren Wert behalten. Zu diesem Ziel können auch gesundheitspolitische Maßnahmen beitragen, indem angesichts neuer und aufkommender Gesundheitsbedrohungen Vorsorge, Krisenfestigkeit und Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden.

Zentrale Prioritäten im Gesundheitswesen sind

  • die europäische Gesundheitsunion zu vollenden, um Lieferketten breiter aufzustellen, den Zugang zu den fortschrittlichsten Behandlungen zu verbessern und den Gesundheits- und Arzneimittelsektor krisenfester zu gestalten
  • die Abhängigkeit von kritischen Arzneimitteln und Inhaltsstoffen mit einem Rechtsakt zu kritischen Arzneimitteln zu verringern
  • die Arbeit im Bereich Gesundheitsvorsorge zu intensivieren, insbesondere in Bezug auf psychische Gesundheit, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Krebs, degenerative Erkrankungen und Autismusforschung
  • die Sicherheit unserer Gesundheitssysteme durch einen europäischen Aktionsplan für die Cybersicherheit von Krankenhäusern und Gesundheitsdienstleistern zu gewährleisten
  • Biotechnologie mit einem europäischen Biotech-Rechtsakt leichter und schneller vom Labor auf den Markt zu bringen

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