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Public Health

Globale Gesundheitspolitik

Vereinte Nationen – Gesundheitszusammenarbeit

Die EU hat durch ihre enge Zusammenarbeit mit dem Sekretariat, den Einrichtungen, den Fonds und den Programmen der Vereinten Nationen ein starke Beziehung zur UN aufgebaut. Die Zusammenarbeit erstreckt sich sowohl auf globale Gesundheitsfragen als auch auf Themen, die einen unmittelbaren Gesundheitsbezug haben, wie Entwicklung, Menschenrechte, Klimawandel, Krisenmanagement und humanitäre Hilfe. Die EU unterstützt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) als wichtigste Behörde für globale Gesundheitsfragen im System der Vereinten Nationen.

Die Europäische Kommission spielt im Rahmen der Gruppe der 20 (G20), dem internationalen Forum der Regierungen und Zentralbankpräsidenten der 20 wichtigsten Industrienationen und Schwellenländer, und in der Gruppe der 7 (G7), in der die sieben führenden Industrienationen vertreten sind, eine aktive Rolle bei den Diskussionen über globale Gesundheit. Erörtert werden unter anderem folgende Themen:

Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals)

Die 17 im Jahr 2015 vereinbarten Ziele der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung (SDG) liefern bis 2030 einen globalen Handlungsrahmen.

Viele dieser Ziele haben einen Bezug zur Gesundheit, und eines ist spezifisch darauf ausgerichtet. Mit Ziel Nr. 3 wird die „Gewährleistung einer gesunden Lebensführung und Förderung des Wohlbefindens aller Menschen aller Altersstufen“ angestrebt. Es ist unter anderem ausgerichtet auf:

  • Infektionskrankheiten wie HIV/AIDS, Tuberkulose, Hepatitis
  • Nicht übertragbare Krankheiten und geistige Gesundheit
  • Drogenmissbrauch
  • Eindämmung des Tabakkonsums
  • Zugang zu Arzneimitteln und Impfstoffen
  • Fragen, die die Gesundheitsfinanzierung und Arbeitskräfte im Gesundheitswesen betreffen

Die Europäische Kommission und die EU-Länder haben die Aufgabe, gemeinsam zur Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele beizutragen. Die Antwort der Kommission auf die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ist in einer Mitteilung aus dem Jahr 2016 mit dem Titel Nächste Schritte für eine nachhaltige Zukunft Europas und einer dazugehörige Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen formuliert. Diese Antwort umfasst Elemente wie die generelle Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele in den Strategien und Initiativen der EU, regelmäßige Fortschrittsberichte, die Zusammenarbeit mit den wichtigsten Akteuren und die Entwicklung einer langfristigen Vision.

Die Website der EU zum Thema nachhaltige Entwicklung enthält detaillierte Informationen über den Beitrag der EU zur Umsetzung der Agenda 2030 und zur Verwirklichung der Nachhaltigkeitsziele.

Globale Gesundheit und EU-Governance

In der 2010 definierten globalen Gesundheitspolitik der EU werden die wichtigsten Herausforderungen aufgezeigt und vier Leitsätze für eine stärkere Vision, Stimme und Aktion der EU festgelegt. Eine umfassende globale Gesundheitspolitik setzt eine partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen anderen relevanten Organisationen und Interessengruppen voraus, unter anderem in folgenden Bereichen:

  • Handel
  • Finanzierung
  • Entwicklungshilfe
  • Migration
  • Sicherheit, Klima- und Umweltschutz
  • Forschung und Innovation

Die EU tritt für eine gerechte, umfassende und hochwertige Gesundheitsversorgung ein und fördert eine faire und wirksame Forschungsfinanzierung im Interesse der Gesundheit für alle. Sie setzt sich dafür ein, dass neue Produkte sicher, wirksam, für alle zugänglich und bezahlbar sind. Im Mai 2022 kündigte die Europäische Kommission an, ihre Arbeit zu einer neuen, globalen EU-Gesundheitspolitik aufzunehmen.

Forum für globale Gesundheitspolitik und Kommission

Zur Unterstützung ihrer globalen Gesundheitspolitik unterhält die Kommission ein Forum für globale Gesundheitspolitik, das Vertreter/innen aus internationalen Organisationen, NRO und Wirtschaft zusammenführt. Dadurch soll die Kohärenz zwischen den internen und externen Strategien der Union für weltweite Ziele im Gesundheitsbereich gewährleistet und so die Stimme der EU in der globalen Gesundheitspolitik gestärkt werden.

Das Forum für globale Gesundheitspolitik wurde nach Veröffentlichung der Mitteilung der Kommission über globale Gesundheitspolitik im Jahr 2010 und den Schlussfolgerungen des Rates zu dem Papier ins Leben gerufen. Als federführende Kommissionsabteilungen sind die Generaldirektion (GD) Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, die GD Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung und die GD Forschung und Innovation beteiligt.

Globale Initiative für Gesundheitssicherheit (GHSI)

Als Mitglied der Globalen Initiative für Gesundheitssicherheit (GHSI) arbeitet die Europäische Kommission eng mit der WHO und den G7+-Staaten (USA, Kanada, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und Mexiko) zusammen, um eine wirksame und gut organisierte weltweite Strategie für Bereitschaftsplanung und Krisenreaktion bei potenziellen Gesundheitsbedrohungen zu schaffen.

Die GHSI wurde im November 2001 unter Leitung des damaligen U.S. Department of Health and Human Services (HHS) eingerichtet. Zwar sind nur vier EU-Länder offizielle Mitglieder der GHSI, da jedoch die Europäische Kommission auch Mitglied ist, werden die Diskussionsergebnisse über den EU-Gesundheitssicherheitsausschuss an alle Mitgliedsländer übermittelt.

Minister, Staatssekretäre und Ressortchefs für Gesundheit der G7+-Länder sowie der Europäischen Kommission kommen jährlich im GHSI-Ministerforum zusammen. Auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist diesem Gremium als technische Beraterin angeschlossen.

Erfolge und Leistungen der GHSI

  • Verbesserung der Pockenbereitschafts- und -reaktionsplanung
  • Verbesserung von Kommunikation und Risikomanagement auf internationaler Ebene
  • Prüfung und Ausbau der Laborkapazitäten
  • Voranbringen der weltweiten Bereitschafts- und Reaktionsplanung zur Bekämpfung der pandemischen Influenza
  • Bereitschaftsplanung für chemische und radiologische Bedrohungen